* http://blog.joda.org/2011/10/trick-or-treat-extortion-and-patents.html

Links:

• Ausführlicher Einführungsartikel auf deutsch mit Ausblick zu "Intellectual Property": http://www.2CentsOfWisdom.de/pat0002.html
• Einführung, http://slashdot.org/features/99/10/19/1032254.shtml
• Ein excellentes Mail zum Thema, http://lists.debian.org/debian-devel/2002/debian-devel-200209/msg00102.html
• Vorschlag zur Vereinbarkeit von OpenSource und Software-Patenten?: http://www.ipjur.com/data/LuGeHo.pdf
• http://www.softwarepatente.net/links_d.html
• http://ig.cs.tu-berlin.de/ma/bl/ap/088/Lutterbeck-FIFFJefferson-2003.pdf
• Guter Einführungsartikel, contra Softwarepatente: http://www.drweb.de/software/software-patente.shtml
• US Patente
• http://www.heise.de/newsticker/Von-Apple-regnen-Patente-herab--/meldung/141810
• http://www.heise.de/newsticker/Neues-Patentrecht-bringt-kuerzere-Nichtigkeitsverfahren--/meldung/141848
• http://blog.joda.org/2011/10/trick-or-treat-extortion-and-patents.html
• ...

Literatur

• http://www.softwarepatente-buch.de/ (seit Juni 2006 mit Downloadmöglichkeit)

Urteile

• 08.10.2007, US-Berufungsgericht schränkt Patente auf Geschäftsmethoden ein

Diskussion

Ich halte eine Einführung einer Patentierbarkeit für eine Katastrophe, wenn nicht eine ganz klar geregelte hohe Erfindungshöhe definiert wird!

Ich war etwa 1990..1993 'irgendwie' an die Recherche der Firma Braun angeschlossen und bemerkte damals schon eine ungeheure Inflation bei der Erfindungshöhe bei Industrieprodukten.

Ich bin sicher, nachdem Software-Patente? einige Jahre wirken, werde ich unwissend bei jedem neuen Projekt gegen eine Vielzahl von Software-Patenten? verstoßen! Ich wäre auch nicht in der Lage, (perfekt) zu recherchieren; auch mein (kleinerer) Arbeitgeber könnte das nicht. --hs

Ich bin ganz deiner Meinung! Es wurden schon in der Vergangenheit und in verschiedensten Bereichen immer wieder Patente erteilt, die absolut indiskutabel waren. Aber die Patentämter übernehmen ja kaum Verantwortung und überlassen die Klärung den Gerichten, wobei sich kleinere Unternehmen langjährige und teure Patentstreitigkeiten gar nicht auf sich nehmen können. Westliche Industriestaaten sind wieder im Prinzip für eine Ausweitung der Patente, weil sie ihre Wirtschaftpositionen damit zu verstärken hoffen. -- HelmutLeitner

Und gerade Europa mit unserem starken KMU-Bereich? schiesst sich damit ins Knie, da die meisten Patente in der EU an Großkonzerne in Übersee oder Fernost vergeben werden.

Auch von mir volle Zustimmung! --SaschaDördelmann

• /Beispiele

Petition gegen SoftwarePatente - Unterzeichungsmöglichkeit

• http://petition.eurolinux.org/index.html

Information bekommen am 23.6.2005 (HelmutLeitner)

Sehr geehrte/r Helmut Leitner [1], 1) Die Abstimmung der Zweiten Lesung im Europäischen Parlament wird zwischen dem 05. und 07. Juli sein, dazwischen liegen also noch 8-10 Werktage. 2) Der Lobbying in Brüssel ist intensiv, auch gerade durch die Prosoftwarepatentfirmen. Die Patentgemeinde hat etwa 30 Aktive mehr als wir, wovon ein Großteil unter dem Deckmantel eines KMUs (kleines oder mittelständisches Unternehmen) auftritt. 3) Wir benötigen Ihre Unterstützung, auf http://noepatents.eu.org/ gibt es eine Liste was jeder und jedes KMU tun kann. Insbesondere empfehlen wir, schnellstmöglich Ihre/n EU-Abgeordnete/n zu besuchen und an der Konferenz der Wirtschaftlichen Mehrheit am 29. Juni in Brüssel teilzunehmen: http://www.economic-majority.com/konf050629/ . Wir empfehlen frühe Registrierung, damit noch Treffen mit Abgeordneten oder Assistenten vereinbart werden können. Mit freundlichen Grüßen, Hartmut Pilch, Gérald Sédrati-Dinet, FFII [1] Sie haben http://petition.eurolinux.org/ mit leitner@hls.via.at unterstützt. Da nun Zeit zum Handeln ist, haben uns die Maintainer der Petition gebeten, diese Email zu schicken. Falls Sie nichts wieder von der Petition hören wollen (derartige Nachrichten sind ohnehin selten), dann antworten Sie auf diese Mail mit 'nomail' im Subject.